Verkehrsentwicklungsplan Dresden „AG Stadtqualität“ des Runden Tisches VEP DD 2025plus

Leitziele der AG „Verkehrsentwicklungsplan & Stadtqualität“

Die Arbeitsgruppe „Verkehrsentwicklungsplan/Stadtqualität“ bestehend aus den Mitgliedern:

  • ADFC Allgemeiner Deutscher Fahrradclub e.V.
  • BUND Bund für Umwelt und Naturschutz, Ortsgruppe Dresden (vertreten durch den VCD Verkehrsclub Deutschland e.V.)
  • Entwicklungsforum Dresden e.V.
  • DVB Dresdner Verkehrsbetriebe AG
  • VVO Verkehrsverbund Oberelbe (vertreten durch VCD)
  • Deutsche Bahn AG Freistaat Sachsen
  • Grüne Liga Dresden/Oberes Elbtal e.V.
  • LAG SH Sachsen e.V. Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen e. V.
  • Lokale Agenda 21 für Dresden e.V.
  • Seniorenbeirat der Stadt Dresden
  • Stadtschülerrat
  • VCD Verkehrsclub Deutschland e.V., Landesverband Elbe-Saale, Ortsgruppe Dresden
  • Fraunhofer-Institut für Verkehrs- und Infrastruktursysteme IVI, Dresden

hat im Rahmen der Diskussion zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) Dresden 2025 Leitziele erarbeitet. Im Kern wird die Arbeitsgruppe von der Erkenntnis getragen, dass Verkehr und Mobilität kein Selbstzweck des städtischen Lebens sind, sondern dienende Funktion zu erfüllen haben. Deshalb sind die Aspekte einer nachhaltigen Stadtentwicklung voranzustellen. Mobilität ist als gesellschaftliches Grundbedürfnis zu sichern. Die dabei entstehenden negativen Wirkungen auf Mensch und Umwelt, Wohnen, Kommunikation usw. sind zu minimieren, der verkehrliche Nutzwert und die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer sind zu erhöhen.

Im Verkehrsentwicklungsplan sind die Ziele qualitativ und quantitativ zu untersetzen. Zudem ist eine Erfolgskontrolle zu gewährleisten. Diese hat laufend zu erfolgen. Sinnvolle Zwischenziele (z. B. nach jeweils 5 Jahren) sind zu benennen. Allgemein ist während der, dem VEP nachgelagerten Planungs- und Umsetzungsprozesse zu prüfen, inwieweit die Ziele erfüllt werden. Dabei ist auch zu verhindern, dass Maßnahmen den formulierten Zielen entgegenlaufen.

Im VEP muss daher eine regelmäßige Berichtspflicht über den Stand der Umsetzung und Fortschreibung der Verkehrsentwicklungsplanung gegenüber der Öffentlichkeit und dem Stadtrat bindend verankert werden.

Der Verkehrsentwicklungsplan soll folgenden drei Leitzielen folgen:

Leitziel 1: Erreichen einer hohen Stadt- und Wohnqualität

Der VEP muss dem Ziel einer ökologisch und ökonomisch nachhaltigen Stadtentwicklung dienen, d. h. dafür sorgen

  1. die Aufenthaltsqualität in den Stadtquartieren zu steigern und die Stadt der kurzen Wege zu fördern, um Verkehr zu vermeiden und zu verringern,
  2. lokale Klimaziele zu erfüllen und den Ausstoß von Emissionen (Luft, Lärm) entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen zu reduzieren (spezifischer Schadstoffausstoß, Zahl lärmbelasteter Haushalte etc.),
  3. die Wirtschaft und den Tourismus durch eine stadtverträgliche Verkehrserschließung zu fördern.
Leitziel 2: Erreichen einer sozialen und sicheren Stadt

Der VEP muss die Belange aller Gesellschaftsgruppen gleichermaßen sichern und fördern, d. h.:

  1. die eigenständige Teilhabe aller Bürger und gesellschaftlichen Gruppen am städtischen Leben und von Individuen unterstützen und weiter entwickeln (insb. Kinder, Jugendliche, Senioren, Menschen mit Behinderung, sozial Benachteiligte),
  2. die objektive und subjektive Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer erhöhen (Vision Zero – bis 2025, Halbierung der Zahl der Verletzten, keine Verkehrstoten mehr),
  3. die dauerhafte Finanzierung des Verkehrssystems unter Sicherstellung eines nachhaltigen Verhältnisses zwischen Investitionen und Unterhaltskosten gewährleisten, und
  4. das Bewusstsein hinsichtlich der umweltfreundlichen Verkehrsmittel stärken (Vorbildwirkung für kommende Generationen, Bedeutungswandel des Verkehrs).
Leitziel 3: Erreichen einer zukunftsfähigen Verkehrs- und Mobilitätsqualität

Der VEP muss den Umbau zu einem modernen Verkehrssystem beschleunigen, d. h.:

  1. es muss eine systematische Netzplanung auf städtischer und Stadtteilebene unter Berücksichtigung der Quelle-Ziel-Beziehungen aller Verkehrsteilnehmer erfolgen,
  2. die Ausbau- und Instandhaltungsstandards der Infrastruktur (unter Beachtung der Belange Mobilitätsbeschränkter) festlegen,
  3. den Aufbau eines qualitätsorientiertes Verkehrsmanagements sichern,
  4. flächensparendes Bauen und Entsiegelung überflüssiger Verkehrsflächen festschreiben,
  5. für eine konsequente Erhöhung des Anteils des Umweltverbundes (ÖPNV, Radverkehr, Fußverkehr) durch Netzergänzung sowie -ausbau, intelligente Beschleunigungsmaßnahmen, Reduzierung von Trennwirkungen und Konfliktpotenzialen sorgen,
  6. die durch den individuellen Kfz-Verkehr verursachte Verkehrsbelastung durch weitere Verkehrsberuhigung sowie Vermeidung von Kfz-Verkehren verringern.